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| BVerwG, 23.11.1983 - 1 WB 103.81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Dienstunfähigkeit eines Berufssoldaten auf Grund seiner Homosexualität - Antrag auf Feststellung zur Verpflichtung des Bundesministers der Verteidigung (BMVg) zur Beantwortung von Fragen nach der Handhabung von Homosexualität in der Bundeswehr - Begriff der ...
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 04.03.1976 - I WB 54.74
Auszug aus BVerwG, 23.11.1983 - 1 WB 103.81
Entscheidend ist, daß die gerichtliche Entscheidung geeignet ist, die Position des Antragstellers in den genannten Bereichen zu verbessern (BVerwGE 53, 134, 137) [BVerwG 04.03.1976 - I WB 54/74]. - BVerwG, 19.06.1973 - I WB 176.71
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 23.11.1983 - 1 WB 103.81
Über die nach diesem Gesetz zu gewährenden Leistungen hinausgehende Ansprüche sind durch § 91 a SVG - abgesehen von Fällen vorsätzlicher unerlaubter Handlung - ausdrücklich ausgeschlossen (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 13. Dezember 1978 - 1 WB 98, 277/77 - undvom 19. Juni 1973 - 1 WB 176/71 - m.w.H.).
- BVerwG, 13.12.1989 - 1 WB 164.88
Erledigung der Hauptsache - Fortsetzungsfeststellungsantrag - Rechtswidriges …
Ober die nach diesem Gesetz zu gewährenden Leistungen hinausgehende Ansprüche sind durch § 91 a SVG - abgesehen von Fällen vorsätzlicher unerlaubter Handlung - ausdrücklich ausgeschlossen (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 13. Dezember 1978 - 1 WB 98, 277/77 -, vom 19. Juni 1973 - 1 WB 176/71 -, vom 23. November 1983 - 1 WB 103/81 - und vom 26. November 1985 - 1 WB 181/84).